Ehefähigkeit in der Schweiz

Die Ehefähigkeit bildet die fundamentale Grundlage für jede rechtsgültige Eheschliessung in der Schweiz. Wer heiraten möchte, muss bestimmte persönliche Voraussetzungen erfüllen und darf keinem gesetzlichen Ehehindernis unterliegen. Dieser Leitartikel erläutert alle relevanten Aspekte der Ehefähigkeit nach schweizerischem Recht, einschliesslich der seit dem 1. Juli 2022 geltenden Regelungen zur «Ehe für alle».

Was bedeutet Ehefähigkeit?

Die Ehefähigkeit bezeichnet die rechtliche Fähigkeit einer Person, eine gültige Ehe einzugehen. Sie ist im Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) geregelt und stellt sicher, dass nur Personen heiraten können, die dazu in der Lage sind, die Tragweite und Bedeutung der Ehe zu verstehen und diese Entscheidung selbstbestimmt zu treffen.

Das Schweizer Recht unterscheidet zwischen den positiven Voraussetzungen der Ehefähigkeit (was erfüllt sein muss) und den Ehehindernissen (was nicht vorliegen darf). Beide Aspekte werden im Ehevorbereitungsverfahren durch das zuständige Zivilstandsamt geprüft.

Voraussetzungen der Ehefähigkeit nach Art. 94 ZGB

Volljährigkeit (Ehemündigkeitsalter)

Die erste Voraussetzung der Ehefähigkeit ist die Volljährigkeit. In der Schweiz erreicht eine Person die Volljährigkeit mit der Vollendung des 18. Altersjahres (Art. 14 ZGB). Dieses Mindestalter gilt absolut und ohne Ausnahme für alle heiratswilligen Personen, unabhängig von deren Geschlecht oder Staatsangehörigkeit.

Die strikte Altersgrenze dient dem Schutz Minderjähriger vor frühzeitiger Eheschliessung. Seit 2013 kann eine Ehe, bei der einer der Ehegatten zum Zeitpunkt der Eheschliessung minderjährig war, für ungültig erklärt werden (Art. 105 Ziff. 6 ZGB).

Urteilsfähigkeit

Die zweite Voraussetzung ist die Urteilsfähigkeit. Nach Art. 16 ZGB ist urteilsfähig, wer nicht wegen seines Kindesalters, infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlicher Zustände die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln.

Für die Eheschliessung bedeutet dies, dass die Person in der Lage sein muss, die Bedeutung und Tragweite der Ehe zu erfassen und einen entsprechenden Willen zu bilden. Die Urteilsfähigkeit muss im Zeitpunkt der Trauung vorliegen.

Freier Wille

Obwohl nicht ausdrücklich in Art. 94 ZGB genannt, ist der freie Wille zur Eheschliessung eine unabdingbare Voraussetzung. Art. 97 Abs. 2 ZGB verpflichtet die Zivilstandsbeamtin oder den Zivilstandsbeamten, die Verlobten darauf aufmerksam zu machen, dass die Eheschliessung ihren freien Willen voraussetzt. Seit 2013 ist die Zwangsheirat ein unbefristeter Eheungültigkeitsgrund (Art. 105 Ziff. 5 ZGB).

Ehehindernisse nach Schweizer Recht

Neben den positiven Voraussetzungen kennt das Schweizer Recht verschiedene Ehehindernisse, die einer gültigen Eheschliessung entgegenstehen:

Verwandtschaft als Ehehindernis (Art. 95 ZGB)

Das Verwandtschaftshindernis untersagt die Eheschliessung zwischen bestimmten eng verwandten Personen:

Diese Verbote gelten unabhängig davon, ob die Verwandtschaft durch Abstammung oder durch Adoption begründet wurde (Art. 95 Abs. 2 ZGB).

Bestehende Ehe oder eingetragene Partnerschaft (Art. 96 ZGB)

Art. 96 ZGB regelt das Verbot der Doppelehe (Bigamie). Wer eine Ehe eingehen will, muss nachweisen, dass eine frühere Ehe oder eingetragene Partnerschaft für ungültig erklärt oder aufgelöst worden ist durch:

• Scheidung
• Tod des früheren Ehegatten oder Partners
• Gerichtliche Ungültigerklärung

Die Bigamie ist zudem nach Art. 215 StGB strafbar (Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe).

Übersicht: Ehehindernisse im Schweizer Recht

Ehe für alle: Die Öffnung der Ehe seit dem 1. Juli 2022

Wesentliche Neuerungen

Umwandlung eingetragener Partnerschaften

Paare, die vor dem 1. Juli 2022 eine eingetragene Partnerschaft begründet haben, können diese jederzeit in eine Ehe umwandeln. Die Umwandlungserklärung erfolgt persönlich vor einer Zivilstandsbeamtin oder einem Zivilstandsbeamten.

2022 wurden bereits 2234 eingetragene Partnerschaften in Ehen umgewandelt.

Besonderheiten für ausländische Staatsangehörige

Rechtmässiger Aufenthalt als Voraussetzung

Art. 98 Abs. 4 ZGB verlangt von Verlobten ohne Schweizer Bürgerrecht den Nachweis eines rechtmässigen Aufenthalts in der Schweiz während des Ehevorbereitungsverfahrens. Das Bundesgericht hat klargestellt, dass Ausnahmen möglich sein müssen, wenn keine Anzeichen für einen Rechtsmissbrauch bestehen.

Anwendbares Recht

Seit dem 1. Juli 2013 untersteht die Eheschliessung in der Schweiz ausschliesslich schweizerischem Recht (Art. 44 IPRG), unabhängig von der Staatsangehörigkeit der Verlobten.

Erforderliche Dokumente für Ausländer

• Gültiger Reisepass
• Nachweis des rechtmässigen Aufenthalts (Aufenthaltsbewilligung)
• Zivilstandsdokumente aus dem Heimatland (Geburtsurkunde, Ledigenausweis)
• Wohnsitzbescheinigung
• Gegebenenfalls beglaubigte Übersetzungen

Das Ehevorbereitungsverfahren

Das Ehevorbereitungsverfahren ist das obligatorische administrative Verfahren vor jeder Ziviltrauung. Es dient der Überprüfung aller gesetzlichen Voraussetzungen.

Zeitlicher Rahmen

• Das Verfahren kann frühestens drei Monate vor dem gewünschten Trauungstermin eingeleitet werden
• Nach positivem Abschluss muss die Trauung innerhalb von drei Monaten stattfinden
• Seit dem 1. Januar 2020 entfällt die frühere Wartefrist von zehn Tagen

Benötigte Unterlagen

Kosten

Die Gebühren für das Ehevorbereitungsverfahren und die Ziviltrauung betragen schweizweit zwischen CHF 300 und 400.

Scheinehe und Zwangsheirat

Eheungültigkeit

Unbefristete Ungültigkeitsgründe (Art. 105 ZGB)

Befristete Ungültigkeitsgründe (Art. 107 ZGB)

• Vorübergehende Urteilsunfähigkeit zum Zeitpunkt der Trauung
• Irrtum über die Person des anderen Ehegatten oder über die Eheschliessung selbst
• Arglistige Täuschung über wesentliche persönliche Eigenschaften

Die Klage muss innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis, spätestens jedoch innerhalb von fünf Jahren seit der Eheschliessung erhoben werden (Art. 108 ZGB).

Relevante Bundesgerichtsentscheide

Übersicht: Relevante Gesetzesartikel

Fazit

Die Ehefähigkeit ist eine zentrale Voraussetzung für jede rechtsgültige Eheschliessung in der Schweiz. Die beiden Grundpfeiler sind die Volljährigkeit (18 Jahre) und die Urteilsfähigkeit der heiratswilligen Personen. Daneben darf kein Ehehindernis vorliegen, insbesondere keine zu enge Verwandtschaft und keine bereits bestehende Ehe.

Mit der Einführung der «Ehe für alle» am 1. Juli 2022 wurde das Schweizer Eherecht modernisiert und für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet. Die grundlegenden Voraussetzungen der Ehefähigkeit gelten jedoch für alle Paare gleichermassen.

Wer unsicher ist, ob die Voraussetzungen für eine Eheschliessung erfüllt sind, sollte sich frühzeitig beim zuständigen Zivilstandsamt oder bei einer auf Familienrecht spezialisierten Rechtsberatung informieren.